Die Unabhängigen: Spektakulärer Fehlstart der Großen Koalition von SPD und CDU

0
111

Scharfe Kritik üben die Unabhängigen an dem Auftreten der neuen Kooperationspartner CDU und SPD in der letzten Bürgerschaftssitzung. Sie sprechen von einem spektakulären Fehlstart bzw. von einem „politischen Bauchklatscher“.

Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg erklärt hierzu:

„Schon in der ersten Bürgerschaftssitzung nach Abschluss des Kooperationsvertrages zwischen SPD und CDU haben die Kooperationspartner einen spektakulären Fehlstart hingelegt. Es zeigt sich wie, brüchig diese Kooperation zumindest bei inhaltlichen Fragen ist. Es ist jetzt schon absehbar, dass diese Kooperation nicht von langer Dauer sein wird.

Bei einer der ersten Abstimmungen in der Bürgerschaftssitzung haben sich die beiden Parteien in einer zentralen Frage der Lübecker Stadtpolitik als zerstrittene Partner präsentiert. Beim Mietrecht hat die SPD zusammen mit den Unabhängigen, den Grünen und den Linken für die Aufnahme Lübecks in die sogenannte Kappungsverordnung gestimmt, während CDU und FDP dagegen votiert haben.

Auch bei der Abstimmung über das Verfahren der Verteilung der zu besetzenden Aufsichtsräte ist es den Kooperationspartner nicht gelungen, alle Stimmen der Kooperationspartner für ihren Antrag auf Streichung des bisherigen Verfahrens zu erhalten.

Das war angesichts des mut- und einfallslosen Kooperationsvertrages auch zu erwarten, zumal sich auf dem letzten SPD-Parteitag schon fünf Bürgerschaftsmitglieder der SPD als Gegner dieser Kooperation geoutet haben. Wie soll bei dieser Sachlage und der hauchdünnen Mehrheit, über die die Kooperationspartner verfügen, eine stabile Politik möglich sein?

Es zeigt sich somit, dass nicht zusammenwächst, was nicht zusammengehört. Die versprochene Stabilität erweist sich schon beim ersten Versuch als realitätsferne Illusion. Verlässlichkeit und Stabilität sehen jedenfalls anders aus.