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Travemünde Netz – Möwenpost 29.12.2017

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Presse Archiv

Möwenpost Bernd Scheel / Travemünde Netz vom 29.12.2017

Optimistisch zeigten sich die Vorstandsmitglieder der Wählerinitiative „DIE UNABHÄNGIGEN“ um den (Ex-) Bürgermeister-Kandidaten Detlev Stolzenberg hinsichtlich der Kommunalwahl in Lübeck am 6. Mai 2018. Bis zu 20 Prozent der Wählerstimmen – entsprechend Stolzenbergs Anteil im ersten Wahlgang zur Bürgermeisterwahl, in Travemünde sogar 25 % – erhoffen sie. Zum Vorstand gehört unter anderen der ehemalige Bundesrichter Wolfgang Nešković, aus Travemünde hat sich u.a. Heino Haase als Gründungsmitglied der Initiative angeschlossen, der in den letzten Jahren durch seine Kritik an Priwall Waterfront von sich reden machte. Themen auf dem ersten Stadtteil-Stammtisch in Travemünde mit rund 25 Teilnehmern waren u.a. Priwall Waterfront (insbesondere Bauabschnitt 2 mit Kohlenhof und Südspitze des Passathafens), die Neugestaltung der Travepromenade und des Fischereihafens sowie das Mobilitätskonzept mit der Parkplatzsituation. Die Initiative geht davon aus, alle 25 Wahlkreise mit Kandidaten besetzen zu können. Bis zur Wahl soll ein weiterer Stammtisch – jeweils donnerstags in wechselnden Stadtteilen – in Travemünde stattfinden. Bis zum 27. Januar soll das Programm DER UNABHÄNGIGEN abgeschlossen sein. – Illustration: Die aktuelle Zusammensetzung der Lübecker Bürgerschaft, die sich durch Die Unabhängigen und die AfD deutlich ändern könnte.

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Youtube 28.12.2017

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Die Unabhängigen Lübeck wünschen frohe Weihnachten
Die Unabhängigen Lübeck wünschen frohe Weihnachten

Die Unabhängigen Lübeck wünschen ein frohes Fest!

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Lübecker Nachrichten 22.12.2017

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Unabhängige wollen Bürgerhaushalt
Die neue Wählerinitiative Die Unabhängigen kritisiert die gerade abgeschlossenen Haushaltsberatungen der Bürgerschaft als unwürdig und undurchsichtig. Die Unabhängigen wollen das anders machen und für das Jahr 2019 einen Bürgerhaushalt auf den Weg bringen.

Presse Archiv

Lübecker Nachrichten 22.12.2017

Schlagzeile: Unabhängige wollen Bürgerhaushalt

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Redakteur Kai Dordowsky

HL-Live 18.12.2017

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Die Unabhängigen: Politik muss sich verändern
Die Unabhängigen: Politik muss sich verändern

Schlagzeile: Die Unabhängigen – Politik muss sich verändern

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Redakteur Detlev Stolzenberg/red.

Lübecker Nachrichten 9.12.2017

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In der Hansestadt gibt es eine neue politische Kraft: 27 Bürger haben gestern die Wählerinitiative „Die Unabhängigen“ gegründet, die zur Kommunalwahl am 6. Mai 2018 antreten will. Die Lübecker werden ein breites Spektrum vorfinden – auch AfD und GAL stellen sich zur Wahl.

Presse Archiv

Lübecker Nachrichten 9.12.2017

Schlagzeile: „Die Unabhängigen“ treten an – Detlev Stolzenberg Vorsitzender

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Redakteur Kai Dordowsky

Pressemitteilung vom 27.12.2017

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Haushalt Hansestadt Lübeck
Von der Zivilgesellschaft können starke Impulse zu Einsparungen und zu wichtigen Investitionen kommen.

Thema: Haushalt

Pressemitteilung herausgegeben von Detlev Stolzenberg

Pressemitteilung 22.12.2017

Lübeck benötigt einen Bürgerhaushalt

Der Haushaltsplan ist das zentrale Element der kommunalen Selbstverwaltung. Einwohnerinnen und Einwohner sollen die Geschicke ihrer Stadt selbst gestalten können. In Lübeck bleiben diese wichtigen Beratungen jedoch den 49 Bürgerschaftsabgeordneten vorbehalten.

Eine Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner zum Haushaltsplan gibt es in Lübeck nicht.

Dies wollen die Unabhängigen, die sich als Wählergruppe für die Kommunalwahl 2018 gegründet haben, ändern. Sie wollen einen Haushaltsplan, der von den Menschen nachvollzogen werden kann. Sie wollen mit den Lübeckerinnen und Lübeckern über die Prioritätensetzungen reden.

Detlev Stolzenberg, Vorsitzender der Unabhängigen, erläutert die Zielsetzungen: „Die Beratungen zum Haushalt der Hansestadt Lübeck in der Bürgerschaft sind unwürdig. Sie sind von politischen Ränkespielchen geprägt. In Wahlkampfzeiten werden Wahlgeschenke gemacht. Über Einsparpotentiale und Alternativen wird gar nicht geredet. Diese Haushaltsdebatte, mit stundenlangen Unterbrechungen und gegenseitigen Beschimpfungen, offenbart den fehlenden Willen der Verantwortlichen zur Zusammenarbeit. Sie zeigt auch, dass die Verhältnismäßigkeiten verloren gegangen sind.

Über den Verzicht auf 17 Mio. Euro Pachteinnahmen von der Hafengesellschaft wird gar nicht geredet. Auch nicht über die 40 Mio. Euro, die in den Ausbau des Skandinavienkais investiert werden sollen, obwohl der Hafen schrumpft. Niemand hinterfragt die Sinnhaftigkeit zur Erneuerung von Hafenbahngleisen zu Hafenflächen, die gar nicht mehr genutzt werden. Das Defizit der Musik- und Kongresshalle wird nicht hinterfragt und die Investitionen von 12 Mio. Euro in die weitere Sanierung des Gebäudes auch nicht. Wofür das Geld aus der Sonderverkaufsaktion von Erbpachtgrundstücken verwendet werden soll wird nicht zur Disposition gestellt. Kreative Ideen, wie das Potential der Stadt für neue Einnahmen genutzt werden kann, fehlen gänzlich.

Dieser Haushalt ist eine Bankrotterklärung der Verantwortlichen.

Die Unabhängigen machen sich in Lübeck für neue Wege der partizipatorischen Demokratie stark machen. Dafür gibt es beim Haushalt gute Möglichkeiten durch erprobte Instrumente, die in vielen Kommunen wie Köln, Münster, Potsdam oder Norderstedt als Bürgerhaushalt angewandt werden. Durch eine verständliche Aufbereitung des Haushalts und eine offene Kommunikation zu den Prioritäten sowie Vorschläge zu Einzelmaßnahmen können wichtige
Kurskorrekturen erreicht werden. Von der Zivilgesellschaft können starke Impulse zu Einsparungen und zu wichtigen Investitionen kommen. Andere Städte wie Köln, Münster, Postdam oder Norderstedt machen es erfolgreich vor.“

#FinanzenLübeck

Bildquelle: Pixabay PIX1861

Diese Mitteilung ist am 29.12.2017 zum ersten mal erschienen bei DU-HL 
https://www.du-hl.de/luebeck-benoetigt-einen-buergerhaushalt/