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Einsatz für die Wiedereröffnung der Stadtteilbüros erfolgreich

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Stadtteilbüros wieder öffnen
Forderung nach Öffnung der Stadtteilbüros

Klartext auf Stammtisch in Kücknitz

Auf dem Stammtisch der neuen Wählergruppe Die Unabhängigen in Kücknitz in der vergangenen Woche machten Kücknitzerinnen und Kücknitzer noch einmal deutlich, dass ein Stadtteilbüro in Kücknitz dringend erforderlich ist.

Georg Sewe, der im dortigen gemeinnützigen Verein aktiv ist, berichtete von den verfügbaren Raumkapazitäten am alten Standort am Kirchplatz und sieht dort weiterhin Möglichkeiten für ein Stadtteilbüro.

Detlef Burmeister, der seit fünf Jahren mit seiner Frau in Kücknitz wohnt, erklärt dazu: „Die Menschen nördlich der Trave wollen ein Bürgerbüro vor Ort und sie werden weiter dafür kämpfen. Politik muss die Bedarfe der Bürger endlich erkennen und berücksichtigen.“

Sinneswandel der Grünen: „Besser zu spät als gar nicht.“

Jetzt wurde bekannt, dass die Grünen ihre bisherige Position aufgeben und einen Antrag zur Wiedereröffnung der bisherigen Stadtteilbüros stellen wollen. Detlev Stolzenberg, Vorsitzender der Unabhängigen, freut sich über den Sinneswandel bei den Grünen: „Diese Entscheidung ist lange überfällig. Unser starker Einsatz für die Öffnung der Stadtteilbüros hat sich gelohnt. Die vergangene Sitzung der Bürgerschaft, bei der die Grünen nach acht Stunden Beratung immer noch gegen die Wiedereröffnung gestimmt haben, hätte Lübeck erspart werden können.

Es entsteht der Eindruck, das Taktieren in Verbindung mit der Bürgermeisterwahl wäre den Grünen wichtiger gewesen, als die Interessen der Menschen in den Stadtteilen. Jedem Anschein von Opportunismus bei politischen Entscheidungen muss entgegen gewirkt werden. Deshalb treten wir als Unabhängige zur Kommunalwahl an. Wir wollen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in das Zentrum der politischen Entscheidungsfindung rücken. Die Unabhängigen begrüßen den vollzogenen Sinneswandel der Fraktion der Grünen. Besser zu spät als gar nicht. Unser Einsatz für die Wiedereröffnung der Stadtteilbüros ist erfolgreich.“

Neujahrsgrüße für eine neue Politik in Lübeck

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Der Vorstand der Wähler*innen-Initiative
Der Vorstand der Unabhängigen wünscht ein gutes neues Jahr.

„Gemeinsam mit uns. Nicht über unsere Köpfe!“

Das politische Jahr 2017 war turbulent. Neben der Bundestags- und Landtagswahl haben acht Monate Bürgermeisterwahlkampf die Diskussion über unterschiedliche Politikstile geprägt. Viele Lübeckerinnen und Lübecker, die den unabhängigen Bürgermeister-Kandidaten Detlev Stolzenberg im Wahlkampf unterstützt haben, fordern Veränderungen im Politikbetrieb. Es reicht ganz vielen Menschen nicht, lediglich alle vier oder fünf Jahre bei einer Wahl ihre Stimme abgeben zu können. Sie wollen aktiv in Entscheidungsprozesse einbezogen werden.

Dieser Trend wird in einer aktuellen ZDF-Studie von 2017 deutlich. 56 Prozent der Befragten gaben an, ein starkes oder sehr starkes politisches Interesse zu haben. Das ist der höchste Wert seit 20 Jahren. Unsere repräsentative Demokratie steht vor großen Herausforderungen. Die Unabhängigen als neue Wähler*innengemeinschaft in Lübeck möchten dazu beitragen, dass unsere Gesellschaftsordnung eine sichere Zukunft haben kann. Dazu müssen wir in unserer Stadt neue Wege gehen.

Bürgerbefragungen und Bürgerentscheide sind in der Kommunalverfassung verankert. Sie sollten auch in Lübeck verstärkt von der Verwaltung und Politik genutzt werden, um auf Konsens ausgerichtete Lösungen zu erwirken. Die Unabhängigen haben sich das Ziel gesetzt, dass Menschen von der Verwaltung und Politik selbstverständlich eingeladen werden, sich einzubringen, ganz im Sinne von Max Frisch: „Demokratie heißt, sich in die eigenen Angelegenheiten einmischen.“

Für die in Lübeck Verantwortlichen ist es ein Armutszeugnis, dass in der Hansestadt 2017 keine einzige formale Einwohnerversammlung stattgefunden hat. Einwohnerversammlungen nach der Gemeindeordnung dienen dem Austausch zwischen Verwaltung, Kommunalpolitik und Einwohnerinnen und Einwohnern. Hier dürfen Bürgerinnen und Bürger mitreden, ihre Anliegen gegenüber Stadtpräsidentin und Bürgermeister vorstellen, Anregungen geben und Fragen stellen. Über Anträge wird in Einwohnerversammlungen abgestimmt.

In Lübeck funktioniert kommunale Selbstverwaltung anders. Verwaltung und die Mehrheit der Kommunalpolitik entscheiden über die Köpfe der Menschen hinweg, bei den Stadtteilbüros, bei Priwall Waterfront oder bei der Aufstellung des Haushaltsplanes. Auf elementare Möglichkeiten der Teilhabe der Lübeckerinnen und Lübecker verzichten die momentan Verantwortlichen. Dies wollen Die Unabhängigen ändern.

Wir wünschen allen Lübeckerinnen und Lübeckern ein gutes neues Jahr, geänderte Verfahrenswege und eine lebendige Politikkultur. Mischen Sie sich ein. Hinterfragen Sie politische Entscheidungen. Informieren Sie sich über Alternativen. Reden Sie mit. Dies können Sie auch tun, wenn Sie sich keiner Partei oder keinem politischen Lager zuwenden wollen. Die Unabhängigen bieten Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Zusammenhängen die Gelegenheit zur Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen. Deshalb treten wir zur Kommunalwahl 2018 an: „Gemeinsam mit uns. Nicht über unsere Köpfe.“

Ihre Wähler*innen-Initiative für Lübeck
Die Unabhängigen

Travemünde Aktuell 29.12.2017

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Presse Archiv

Travemünde Aktuell online vom 29.12.2017

Schlagzeile : Das Ohr am Bürger

Referenzlink: Travemünde Aktuell

Foto: Karl Erhard Vögele

Travemünde Netz – Möwenpost 29.12.2017

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Presse Archiv

Möwenpost Bernd Scheel / Travemünde Netz vom 29.12.2017

Optimistisch zeigten sich die Vorstandsmitglieder der Wählerinitiative „DIE UNABHÄNGIGEN“ um den (Ex-) Bürgermeister-Kandidaten Detlev Stolzenberg hinsichtlich der Kommunalwahl in Lübeck am 6. Mai 2018. Bis zu 20 Prozent der Wählerstimmen – entsprechend Stolzenbergs Anteil im ersten Wahlgang zur Bürgermeisterwahl, in Travemünde sogar 25 % – erhoffen sie. Zum Vorstand gehört unter anderen der ehemalige Bundesrichter Wolfgang Nešković, aus Travemünde hat sich u.a. Heino Haase als Gründungsmitglied der Initiative angeschlossen, der in den letzten Jahren durch seine Kritik an Priwall Waterfront von sich reden machte. Themen auf dem ersten Stadtteil-Stammtisch in Travemünde mit rund 25 Teilnehmern waren u.a. Priwall Waterfront (insbesondere Bauabschnitt 2 mit Kohlenhof und Südspitze des Passathafens), die Neugestaltung der Travepromenade und des Fischereihafens sowie das Mobilitätskonzept mit der Parkplatzsituation. Die Initiative geht davon aus, alle 25 Wahlkreise mit Kandidaten besetzen zu können. Bis zur Wahl soll ein weiterer Stammtisch – jeweils donnerstags in wechselnden Stadtteilen – in Travemünde stattfinden. Bis zum 27. Januar soll das Programm DER UNABHÄNGIGEN abgeschlossen sein. – Illustration: Die aktuelle Zusammensetzung der Lübecker Bürgerschaft, die sich durch Die Unabhängigen und die AfD deutlich ändern könnte.

Referenzlink: Facebook

Youtube 28.12.2017

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Die Unabhängigen Lübeck wünschen frohe Weihnachten
Die Unabhängigen Lübeck wünschen frohe Weihnachten

Die Unabhängigen Lübeck wünschen ein frohes Fest!

Referenzlink Youtube

Lübecker Nachrichten 22.12.2017

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Unabhängige wollen Bürgerhaushalt
Die neue Wählerinitiative Die Unabhängigen kritisiert die gerade abgeschlossenen Haushaltsberatungen der Bürgerschaft als unwürdig und undurchsichtig. Die Unabhängigen wollen das anders machen und für das Jahr 2019 einen Bürgerhaushalt auf den Weg bringen.

Presse Archiv

Lübecker Nachrichten 22.12.2017

Schlagzeile: Unabhängige wollen Bürgerhaushalt

Referenzlink LN-Online

Redakteur Kai Dordowsky

HL-Live 18.12.2017

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Die Unabhängigen: Politik muss sich verändern
Die Unabhängigen: Politik muss sich verändern

Schlagzeile: Die Unabhängigen – Politik muss sich verändern

Referenzlink HL-Live

Redakteur Detlev Stolzenberg/red.

Lübecker Nachrichten 9.12.2017

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In der Hansestadt gibt es eine neue politische Kraft: 27 Bürger haben gestern die Wählerinitiative „Die Unabhängigen“ gegründet, die zur Kommunalwahl am 6. Mai 2018 antreten will. Die Lübecker werden ein breites Spektrum vorfinden – auch AfD und GAL stellen sich zur Wahl.

Presse Archiv

Lübecker Nachrichten 9.12.2017

Schlagzeile: „Die Unabhängigen“ treten an – Detlev Stolzenberg Vorsitzender

Referenzlink LN-Online

Redakteur Kai Dordowsky

Pressemitteilung vom 27.12.2017

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Haushalt Hansestadt Lübeck
Von der Zivilgesellschaft können starke Impulse zu Einsparungen und zu wichtigen Investitionen kommen.

Thema: Haushalt

Pressemitteilung herausgegeben von Detlev Stolzenberg

Pressemitteilung 22.12.2017

Lübeck benötigt einen Bürgerhaushalt

Der Haushaltsplan ist das zentrale Element der kommunalen Selbstverwaltung. Einwohnerinnen und Einwohner sollen die Geschicke ihrer Stadt selbst gestalten können. In Lübeck bleiben diese wichtigen Beratungen jedoch den 49 Bürgerschaftsabgeordneten vorbehalten.

Eine Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner zum Haushaltsplan gibt es in Lübeck nicht.

Dies wollen die Unabhängigen, die sich als Wählergruppe für die Kommunalwahl 2018 gegründet haben, ändern. Sie wollen einen Haushaltsplan, der von den Menschen nachvollzogen werden kann. Sie wollen mit den Lübeckerinnen und Lübeckern über die Prioritätensetzungen reden.

Detlev Stolzenberg, Vorsitzender der Unabhängigen, erläutert die Zielsetzungen: „Die Beratungen zum Haushalt der Hansestadt Lübeck in der Bürgerschaft sind unwürdig. Sie sind von politischen Ränkespielchen geprägt. In Wahlkampfzeiten werden Wahlgeschenke gemacht. Über Einsparpotentiale und Alternativen wird gar nicht geredet. Diese Haushaltsdebatte, mit stundenlangen Unterbrechungen und gegenseitigen Beschimpfungen, offenbart den fehlenden Willen der Verantwortlichen zur Zusammenarbeit. Sie zeigt auch, dass die Verhältnismäßigkeiten verloren gegangen sind.

Über den Verzicht auf 17 Mio. Euro Pachteinnahmen von der Hafengesellschaft wird gar nicht geredet. Auch nicht über die 40 Mio. Euro, die in den Ausbau des Skandinavienkais investiert werden sollen, obwohl der Hafen schrumpft. Niemand hinterfragt die Sinnhaftigkeit zur Erneuerung von Hafenbahngleisen zu Hafenflächen, die gar nicht mehr genutzt werden. Das Defizit der Musik- und Kongresshalle wird nicht hinterfragt und die Investitionen von 12 Mio. Euro in die weitere Sanierung des Gebäudes auch nicht. Wofür das Geld aus der Sonderverkaufsaktion von Erbpachtgrundstücken verwendet werden soll wird nicht zur Disposition gestellt. Kreative Ideen, wie das Potential der Stadt für neue Einnahmen genutzt werden kann, fehlen gänzlich.

Dieser Haushalt ist eine Bankrotterklärung der Verantwortlichen.

Die Unabhängigen machen sich in Lübeck für neue Wege der partizipatorischen Demokratie stark machen. Dafür gibt es beim Haushalt gute Möglichkeiten durch erprobte Instrumente, die in vielen Kommunen wie Köln, Münster, Potsdam oder Norderstedt als Bürgerhaushalt angewandt werden. Durch eine verständliche Aufbereitung des Haushalts und eine offene Kommunikation zu den Prioritäten sowie Vorschläge zu Einzelmaßnahmen können wichtige
Kurskorrekturen erreicht werden. Von der Zivilgesellschaft können starke Impulse zu Einsparungen und zu wichtigen Investitionen kommen. Andere Städte wie Köln, Münster, Postdam oder Norderstedt machen es erfolgreich vor.“

#FinanzenLübeck

Bildquelle: Pixabay PIX1861

Diese Mitteilung ist am 29.12.2017 zum ersten mal erschienen bei DU-HL 
https://www.du-hl.de/luebeck-benoetigt-einen-buergerhaushalt/